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Inge Rauscher: „Auf Praktiker hören, nicht auf Theoretiker!“
Zeiselmauer (OTS) - Die "Initiative Heimat & Umwelt" (IHU) ist wohl die einzige von Subventionen aus Steuer- oder Parteiengeldern sowie Konzernzuwendungen unabhängige Bürgerinitiative in Österreich, welche zwei bundesweite Volksbegehren initiiert und organisiert hat. Als solche ruft deren Obfrau, Inge Rauscher, vor allem die ÖVP-Koalitionsverhandler dazu auf, in erster Linie praktische Erfahrungen mit der direkten Demokratie im Regierungsprogramm zu berücksichtigen, anstatt solche von Theoretikern und "Experten", welche noch nie selbst ein Volksbegehren in Österreich mit allen damit verbundenen Durchführungshürden organisiert haben. Dies trifft auch auf "Österreich entscheidet" zu, deren "13 Punkte für direkte Demokratie" sich wie eine Verhöhnung dieses Begriffes lesen und die nun offenbar ein Feigenblatt für willfährige Verweigerer der direkten Demokratie in Parteien und Medien liefern soll.
Stellungnahme zu
ORF-"Report" zum Thema "DIREKTE DEMOKRATIE IN DEN KOALITIONSVERHANDLUNGEN"
Videos bei uns
Die jüngste ORF-"Report"-Sendung vom 21.11.2017 befaßte sich gleich im Spitzenbeitrag (12,57 Minuten) mit dem Verhandlungsstand zum Thema DIREKTE DEMOKRATIE in den Koalitionsverhandlungen. Diesen Sendeteil bitte unbedingt anschauen, Link zum Anklicken weiter unten - ACHTUNG: nach 26.11. nur bei uns verfügbar!
Darin enthalten wesentliche Aussagen des freiheitlichen Verhandlungsleiters der Arbeitsgruppe ("cluster") zu diesem Thema, Abg. Dr. Harald STEFAN, und von NEOS-Chef Abg. Mathias STROLZ. Nachstehend mein Kommentar zu den substantiell wichtigsten Aussagen daraus:
Die neue WEGWARTE ist da. Sie enthält auch eine Einladung zu einem Vortrag von Fr. Dr. Barki zum Thema
Verweigerte Selbstbestimmung: Versagen der Europäischen Union, Gefahr für den Weltfrieden
am Mittwoch, 29. November, um 19 Uhr in 1010 Wien/"Esterhazykeller"
Persönlicher Bericht über die heutige konstituierende Sitzung des Nationalrats / Wahl der Nationalratspräsidenten
Dieser Tag war ein großer persönlicher Erfolg für Norbert Hofer. Bei der Wahl des Nationalratspräsidiums erhielt er als 3. Präsident deutlich mehr Stimmen als die Kandidatinnen der ÖVP für die erste Präsidentin/Elisabeth Köstinger (das zweithöchste Amt im Staat nach dem Bundespräsidenten) und der SPÖ/Doris Bures (für die 2. Präsidentin):
Köstinger erhielt 117 Abgeordnetenstimmen, Bures 115, und Hofer 132!!!
Noch deutlicher sichtbar wird dieser Erfolg in Prozentzahlen:
ÖSTERREICH ZUERST!
Die EU ist nicht Europa! Die bei weitem bevölkerungsstärksten drei Städte in Europa befinden sich nicht (mehr) in der EU*)
Mit der direkten Demokratie nach dem Muster der Schweiz, wo sich diese seit langem sehr bewährt hat, können alle wichtigen Fragen von der Mehrheit der Gesamtbevölkerung entschieden werden und nicht von den Politikern alleine - auch jene, die mit der Einwanderungs- und EU-Politik zusammenhängen. Damit kann auch das CETA-Handelsabkommen der EU mit Kanada (und damit indirekt den USA), das von Kern und Kurz im Namen der österr. Bundesregierung in Brüssel bereits unterschrieben wurde, wieder mittels Volksabstimmung zu Fall gebracht werden, wenn die Mehrheit der Österreicher das will.
Folder als PDF
Weiters stehen inzwischen die wichtigsten Termine des Strache- und Hofer-Wahlkampfes fest, an denen natürlich auch Interessenten von reihum teilnehmen können (soweit es sich nicht um Medientermine handelt). Zum Anklicken unter
http://www.fpoe.at/fairnesstour
Wegwarte 05 2017 ist da und Folder Nationalratswahlen 2017
Folder Nationalratswahlen Download als PDF
am 14. Juni, gleich nach meiner Rückkehr aus Salzburg, sah ich im ORF-Teletext folgende Meldung, die auf Seite 122 ab 16.19h zu lesen war:
Tschechien: Klaus für EU-Austritt
Tschechiens Ex-Präsident Vaclav Klaus hat _wegen des Streits um EU-Flüchtlingsquoten einen Austritt seines Landes aus der EU gefordert.
"Wir protestieren grundsätzlich und entschieden gegen die Entscheidung der EU, ein Verfahren gegen die tschechische Republik wegen eines Nicht-Respektierens der Aufnahme von Migranten aufgrund von Brüssel-diktierten Quoten zu eröffnen." erklärte Klaus. Tschechien dürfe nicht gezwungen werden, eine multikulturelle Gesellschaft zu werden, sagte Klaus und lehnte Sanktionen ab.
Scharfer Protest gegen amerikanische und britische Panzertransporte durch Österreich diese Woche
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20170606_OTS0008
Offener Brief an Bundeskanzler, Verteidigungs-, Außen- und Innenminister
Zeiselmauer (OTS)/-Offener Brief an das Bundeskanzleramt der Republik Österreich, das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVuS), das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMEIA) und das Bundesministerium des Inneren (BMI)
Betr.: Amerikanische und britische Panzertransporte durch Österreich
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