11.06.2018, 08:30 | OTS0005 | Animal Spirit

 

CETA bedeutet VOLKSVERRAT

ANIMAL SPIRIT und IHU: "Giftzähne bleiben“!

(Laaben/OTS) - "Der geplante Wählerverrat der FPÖ bei der CETA-Ratifizierungsabstimmung im Nationalrat am 13./14. Juni ist durch nichts gerechtfertigt", erklärt die Obfrau der unabhängigen "Initiative Heimat & Umwelt" (IHU), Inge Rauscher, in einem Appell an alle 51 Abgeordneten dieser Partei, der am 8. Juni an diese per Briefpost abgeschickt wurde. „Die Behauptungen von HC Strache ("Giftzähne gezogen") und von Norbert Hofer ("Sozial- und Umweltbedenken ausgeräumt") entbehren jeglicher sachlicher Grundlage. Eine Zustimmung der FPÖ-Abgeordneten zu CETA damit zu rechtfertigen, daß ´ansonsten das Reformprojekt der türkis-blauen Regierung nicht zustande gekommen wäre`, ist abenteuerlich. Auch ein Krimineller kann seine Untaten nicht damit entschuldigen, daß er in seinem sonstigen Leben auch manches Gute getan hätte", so Inge Rauscher.

Kniefall der Bundesregierung vor völkerrechtswidrigen US-geführten Angriffen gefährdet unser Staatsvolk und ganz Europa!

 

Zeiselmauer (OTS) - „Der vasallenartige Kniefall der gesamten Bundesregierung vor den völkerrechtswidrigen Luftschlägen in Syrien gefährdet das gesamte Staatsvolk“, so der renommierte Ressourcen-Ökonom Prof. Dr. Heinrich Wohlmeyer, ehemaliges Mitglied des wissenschaftlichen Beirats des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sachbuchautor zur Gesellschafts- und Geopolitik ("Globales Schafe Scheren", "Empörung in Europa"). „Denn jeder Bruch des Völkerrechts bewirkt eine Erosion der internationalen Rechtsordnung, auf die bislang vor allem kleine Staaten bauen konnten. In kommenden Auseinandersetzungen wird sich Österreich nicht mehr auf eine tragfähige internationale Rechtsordnung berufen können.“

Deshalb muß die „Initiative Heimat und Umwelt“ (IHU) als überparteiliche Organisation und Teil der Zivilgesellschaft den nachstehenden Vorhalt der Presse mitteilen, um weiteren schweren Schaden abwenden zu helfen.

Das Völkerrecht wurde im gegenständlichen Fall mindestens fünfmal gebrochen:

1. In den Vereinten Nationen wurde die Ablehnung des Sicherheitsrates mißachtet.
2. Es wurde in Wildwestmanier ohne formelle Kriegserklärung ein Land angegriffen, wobei bei Luftschlägen immer auch die Zivilbevölkerung mit-betroffen ist (sogenannte „Kollateralschäden“).
3. Es wurde offen zugegeben, daß eine im Amt befindliche Regierung weggebombt werden soll (Einmischung in innere Angelegenheiten).
4. Eine objektive Untersuchung der Anlaß-Behauptungen durch die „Organisation gegen die Verbreitung von chemischen Waffen“ (OPCW) wurde bewußt nicht abgewartet und die angebotene Untersuchung durch eine gemischte Kommission abgelehnt.
5. Schließlich wurde einem NATO-Vorgehen zugestimmt, womit die österreichische Eigenverpflichtung zur immerwährenden Neutralität, die der Völkergemeinschaft mitgeteilt worden ist, verletzt wird.

Prof Wohlmeyer weiter: „Noch gravierender ist jedoch die indirekte Ermutigung der Kriegstreiber zu einem Stellvertreterkrieg, der sich zu einem Weltkrieg ausweiten kann! Erstmalig legt sich der ‚Westen‘ (USA und seine Vasallen) mit einer Atommacht an! Das Stillschweigen vor den sich abzeichnenden völkerrechtswidrigen Militärschlägen und das nachfolgende Nachbeten von eindeutig inszenierten Chlorgasmorden in der offiziellen Aussendung des österr. Außenministeriums (BMEIA) „in Abstimmung mit dem Bundeskanzler, dem Vizekanzler und dem Bundespräsidenten“ ist geradezu zukunftskriminell!“

Jedem normal denkenden Menschen mußte auffallen, daß die Chlorgas-Behauptung im Angesicht der Erfolge der syrischen Armee in der Rebellen-Enklave Ost-Ghouta in die Welt gesetzt wurde. Man wollte das politische Rad wieder zurückdrehen. Zurecht sagt daher der Leiter des „Zentrums für Forschung zur Arabischen Welt“ (ZEFAW) an der Universität Mainz, Prof. Günter Meyer, daß die Luftschläge ohne Beweise für die Chlorgasmorde an Zivilisten getätigt worden sind und daß die diesbezügliche Medienkampagne als Waffe zum Zeitpunkt der Erfolge der syrischen Armee organisiert worden ist. Es wäre geradezu widersinnig, wenn das Assad-Regime im Zeitpunkt des Abzuges der Rebellen unschuldige Bürger mit Chlorgas, das überall erhältlich ist, ermorden wollte – noch dazu, wo die ‚Giftgasmasche‘ schon zweimal (2013 und 2017) eingesetzt worden ist.

„Ähnliche Aussagen machen viele andere Experten und Kenner, wie der ehemalige Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium, Willy Wimmer. Eine fundierte Stellungnahme der Rechtsanwältin und Völkerrechtsexpertin Dr. Eva Maria Barki ist dieser OTS angehängt. Die Bundesregierung hätte daher genügend Informationen gehabt, um sich der US-geführten Kriegspropaganda begründet zu entziehen“, so Prof. Wohlmeyer abschließend.

Ergänzend dazu verweist Inge Rauscher, Obfrau der IHU, auf folgendes Zitat von Bertha von Suttner aus dem Jahr 1889:  „Jeder Krieg – was immer dessen Ausgang sei – enthält unweigerlich den Keim eines folgenden Krieges in sich. Ganz natürlich: ein Gewaltakt verletzt immer irgendein Recht. Dieses erhebt über kurz oder lang seine Ansprüche und der neue Konflikt bricht aus – wird dann von neuem durch unrechtsschwangere Gewalt zum Austrag gebracht – und so ins Unendliche“. Inge Rauscher abschließend: „Wir sehen uns daher verpflichtet, die Mitbürgerinnen und Mitbürger aufzurufen, gegen das völkerrechtswidrige und staatsgefährliche Agieren unserer Bundesregierung und des Bundespräsidenten aufzustehen – im Interesse unserer Heimat und vor allem unserer Kinder!“

Rückfragen & Kontakt:

Inge Rauscher, (+43) 02242-70 516
Prof. Dr. Heinrich Wohlmeyer, (+43) 02762/53173, 0699/140 99 836
RA Dr. Eva Maria Barki, +43-1-535 39 80
Initiative Heimat und Umwelt (IHU)
www.heimat-und-umwelt.at, ihu@a1.net
A-3424 Zeiselmauer, Hageng. 5

Klicken Sie auf Weiterlesen für - Völkerrechtliche Stellungnahme von RA Dr. Eva Maria Barki zur US-geführten Bombardierung von Syrien

Die angesehene Wochenzeitschrift "ZEIT-FRAGEN" mit beträchtlicher Abonnenten-Auflage in der Schweiz, Deutschland und Österreich berichtet in ihrer aktuellen Printausgabe vom 27.2.2018 auf einer ganzen, großformatigen Seite alles Wesentliche zur gerade von uns gestarteten Volksbefragungsaktion mittels "parlamentarischer Bürgerinitiative". Es wird dabei fast der gesamte Titelartikel der aktuellen "WEGWARTE" übernommen und entspr. aufbereitet. Siehe:

 

 

 

 

 

https://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2018/nr-5-27-februar-2018/neues-volksbegehren-fuer-direkte-demokratie-gestartet.html

Dieser Kurzfassung der ersten beiden Sätze der österreichischen Bundesverfassung seit 100 Jahren, die bis heute nicht verwirklicht wurden,  fühlen wir uns verpflichtet. Wörtlich genau lautet diese grundlegende Botschaft jeder Demokratie: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volks aus.“
Es ist nötig, daß das Volk selbst sich weiter dafür einsetzt, um nicht völlig unter die Räder zu kommen.
Fordern Sie mit uns eine VOLKSBEFRAGUNG für die Einführung der direkten Demokratie nach Schweizer Muster auch in Österreich. Dieses seit 1989 gesetzlich in Österreich bestehende Instrument wird im Koalitionspakt nicht angetastet, sodaß auch die Regierungsparteien ebenso wie natürlich auch die anderen Parlamentsparteien dieser Forderung zustimmen können.

Flugblatt_Volksbefragung_180129.pdf

Neue Regierung will uns zur rechtlosen EU-Kolonie herabstufen. Mißbrauch der "Direkten Demokratie" als Feigenblatt autoritärer Machtausübung.

Zeiselmauer (OTS) - So beurteilt die unabhängige "Initiative Heimat & Umwelt" (IHU) das nunmehr vorliegende Regierungsprogramm der ÖVP-FPÖ-Koalition. IHU-Obfrau Inge Rauscher ist entsetzt: "Insbesondere beim wohl wichtigsten Zukunftsthema aus Sicht der Umwelt- und Bürgerrechtsbewegung, der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild - von der FPÖ noch vor der Wahl als "absolute Koalitionsvoraussetzung und -Bedingung" bezeichnet und im Wahlprogramm verankert -, stellen die entsprechenden Passagen auf den Seiten 19 und 20 im Regierungsprogramm geradezu eine VERHÖHNUNG einer wirklichen direkten Demokratie dar. Für Volksbegehren, die zu Volksabstimmungen führen würden, eine Hürde von mindestens 900.000 mit Name und Adresse geleisteten Unterschriften zu verlangen, ist absurd. Das wären mehr als 14 % der Wahlberechtigten; in der Schweiz mit in etwa gleicher Bevölkerungsanzahl sind dies lediglich 100.000 Bürger! Von den 39 Volksbegehren der letzten 53 Jahre in Österreich erreichten gerade einmal drei mehr als 900.000 Stimmen!“

Artikel bei OTS

Inge Rauscher: „Auf Praktiker hören, nicht auf Theoretiker!“

Zeiselmauer (OTS) - Die "Initiative Heimat & Umwelt" (IHU) ist wohl die einzige von Subventionen aus Steuer- oder Parteiengeldern sowie Konzernzuwendungen unabhängige Bürgerinitiative in Österreich, welche zwei bundesweite Volksbegehren initiiert und organisiert hat. Als solche ruft deren Obfrau, Inge Rauscher, vor allem die ÖVP-Koalitionsverhandler dazu auf, in erster Linie praktische Erfahrungen mit der direkten Demokratie im Regierungsprogramm zu berücksichtigen, anstatt solche von Theoretikern und "Experten", welche noch nie selbst ein Volksbegehren in Österreich mit allen damit verbundenen Durchführungshürden organisiert haben. Dies trifft auch auf "Österreich entscheidet" zu, deren "13 Punkte für direkte Demokratie" sich wie eine Verhöhnung dieses Begriffes lesen und die nun offenbar ein Feigenblatt für willfährige Verweigerer der direkten Demokratie in Parteien und Medien liefern soll.

Stellungnahme zu
ORF-"Report" zum Thema "DIREKTE DEMOKRATIE IN DEN KOALITIONSVERHANDLUNGEN"

Videos bei uns

Die jüngste ORF-"Report"-Sendung vom 21.11.2017 befaßte sich gleich im Spitzenbeitrag (12,57 Minuten) mit dem Verhandlungsstand zum Thema DIREKTE DEMOKRATIE in den Koalitionsverhandlungen. Diesen Sendeteil bitte unbedingt anschauen, Link zum Anklicken weiter unten - ACHTUNG: nach 26.11. nur bei uns verfügbar!
Darin enthalten wesentliche Aussagen des freiheitlichen Verhandlungsleiters der Arbeitsgruppe ("cluster") zu diesem Thema, Abg. Dr. Harald STEFAN, und von NEOS-Chef Abg. Mathias STROLZ. Nachstehend mein Kommentar zu den substantiell wichtigsten Aussagen daraus:

 

Die neue WEGWARTE ist da.  Sie enthält auch eine Einladung zu einem Vortrag von Fr. Dr. Barki zum Thema

Verweigerte Selbstbestimmung: Versagen der Europäischen Union, Gefahr für den Weltfrieden

am Mittwoch, 29. November, um 19 Uhr in 1010 Wien/"Esterhazykeller"

Persönlicher Bericht über die heutige konstituierende Sitzung des Nationalrats / Wahl der Nationalratspräsidenten

Dieser Tag war ein großer persönlicher Erfolg für Norbert Hofer. Bei der Wahl des Nationalratspräsidiums erhielt er als 3. Präsident deutlich mehr Stimmen als die Kandidatinnen der ÖVP für die erste Präsidentin/Elisabeth Köstinger (das zweithöchste Amt im Staat nach dem Bundespräsidenten) und der SPÖ/Doris Bures (für die 2. Präsidentin):

Köstinger erhielt 117 Abgeordnetenstimmen, Bures 115, und Hofer 132!!!

Noch deutlicher sichtbar wird dieser Erfolg in Prozentzahlen:

ÖSTERREICH ZUERST!

Die EU ist nicht Europa! Die bei weitem bevölkerungsstärksten drei Städte in Europa befinden sich nicht (mehr) in der EU*)

Original Link

 

Den Autonomiestatus der Katalanen aufzuheben, ist ein unverzeihlicher Schritt und mit internationalem Recht nicht vereinbar. Ein Gastbeitrag des Völkerrechtlers Alfred de Zayas.

Nachstehend die heutige APA-OTS-Presseaussendung der IHU zu Eurer/Ihrer  Information - Original per angegebenem Link zum Anklicken.

Weiters stehen inzwischen die wichtigsten Termine des Strache- und Hofer-Wahlkampfes fest, an denen natürlich auch Interessenten von reihum teilnehmen können (soweit es sich nicht um Medientermine handelt). Zum Anklicken unter

http://www.fpoe.at/fairnesstour

am 14. Juni,  gleich nach meiner Rückkehr aus Salzburg, sah ich im ORF-Teletext folgende Meldung, die auf Seite 122 ab 16.19h zu lesen war:

Tschechien: Klaus für EU-Austritt

Tschechiens Ex-Präsident Vaclav Klaus hat _wegen des Streits um EU-Flüchtlingsquoten einen Austritt seines Landes aus der EU gefordert.

"Wir protestieren grundsätzlich und entschieden gegen die Entscheidung der EU, ein Verfahren gegen die tschechische Republik wegen eines Nicht-Respektierens der Aufnahme von Migranten aufgrund von Brüssel-diktierten Quoten zu eröffnen." erklärte Klaus. Tschechien dürfe nicht gezwungen werden, eine multikulturelle Gesellschaft zu werden, sagte Klaus und lehnte Sanktionen ab.

Scharfer Protest gegen amerikanische und britische Panzertransporte  durch Österreich diese Woche

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20170606_OTS0008

Offener Brief an Bundeskanzler, Verteidigungs-, Außen- und Innenminister

Zeiselmauer (OTS)/-Offener Brief an das Bundeskanzleramt der Republik Österreich, das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVuS), das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMEIA) und das Bundesministerium des Inneren (BMI)

Betr.: Amerikanische und britische Panzertransporte durch Österreich

Auf Facebookseite von Norbert Hofer (PDF Download hier bei "weiter lesen")

https://www.facebook.com/praesidentnorberthofer/posts/1909804359296856

Endlich Konsequenzen aus den "friedlichen" Atomkatastrophen ziehen: Atomkraftwerke sind Lieferanten für Atombomben!

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20170426_OTS0010

Zeiselmauer (OTS) - Anläßlich des heutigen 31. Jahrestages der Tschernobyl-Katastrophe am 26.4.1986 fordert Inge Rauscher, Obfrau der "Initiative Heimat & Umwelt" (IHU), daß die heimische Politik endlich konkrete Konsequenzen aus der mehrheitlichen Ablehnung der Atomenergie durch Österreichs Bürger zieht und im Parlament den Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag beschließt. "Österreich ist seit dem Beitritt zur Europäischen Union auch Mitglied bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM. Der EURATOM-Vertrag, in Kraft getreten am 1.1.1958, sieht in seiner Präambel unmißverständlich vor, die Voraussetzungen für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie zu schaffen; dieser Förderzweck wurde nie aufgegeben -trotz Großkatastrophen wie Three Mile Island/Harrisburg/USA, Windscale/Sellafield/Großbritannien, Tschernobyl/Ukraine (damals noch Sowjetunion) oder Fukushima/Japan", so Inge Rauscher in ihrer Stellungnahme.

Liebe Mitstreiter!

In wenigen Wochen (6. mai) findet eine sehr wichtige Demonstration statt, die uns alle betrifft, vor allem aber Eltern oder Alleinerziehende von Kindern. Es geht darum, den drohenden IMPFZWANG zu verhindern, der viel mehr Schaden als Nutzen bewirken würde. Die Demonstration wird von AEGIS-Österreich organisiert, deren Sprecher Dr.med. Johann LOIBNER aus der Steiermark viele Jahre lang amtlich beeideter Sachverständiger für Impfschäden war, ein fundiertes Sachbuch gegen das Impfen veröffentlichte, deshalb jahrelanges Berufsverbot ertragen mußte, das dann aber nach einem aufwendigen Verfahren beim Verfassungsgerichthof doch aufgehoben werden mußte, sodaß er nun ganz offiziell rehabilitiert ist.

"Ähnliches würde für alle Noch-EU-Staaten gelten, deren Bürger am EU-Austritt interessiert sind. Die EU ist nicht Europa - jetzt weniger denn je!"

Zeiselmauer (OTS) - Diese unmißverständlichen und durch viele Details begründeten Aussagen tätigte der renommierte Prof. Dr. Richard A. WERNER, bei einem kürzlich stattgefundenen Vortrag in Altlengbach bei Wien. Prof Werner ist ein seit Jahren u.a. an britischen Universitäten (dzt. an der Universität von Southampton in Südengland als Lehrstuhlinhaber, Ordinarius) lehrender Volkswirtschafts-, Finanz- und Bankenfachmann mit intensiven Auslands-Wirkungsfeldern, u.a. in Japan und dem Vereinigten Königreich. Eingeladen zu dieser öffentlichen Informationsveranstaltung hatte die "Initiative Heimat & Umwelt", deren Obfrau Inge Rauscher auch Sprecherin des überparteilichen EU-Austritts-Komitees ist, das im Juni 2015 das EU-Austritts-Volksbegehren in Österreich organisiert hatte, welches von 261.056 Bürgerinnen und Bürgern - trotz weitgehender Medienblockade - unterzeichnet wurde.

Link zum OTS

Es gibt eine sehr erfreuliche Mitteilung: FPÖ-Obmann Strache distanziert sich vor laufender ORF-Kamera  ganz eindeutig von einer möglichen Teilnahme Österreichs an einer EU-Armee und gibt ein volles Bekenntnis zur immerwährenden Neutralität Österreichs ab - siehe die Live-Sendung der ORF-ZiB-2 unter folgendem Link:

Quelle http://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/1211/ZIB-2/13919455 öffnet in einem neuen Fenster

Sendungsteil mit dem Zwischentitel "Strache zur causa Eurofighter und U-Ausschuß" ab Minute 06.53 bis 08.27

 
OTS0031, 1. März 2017, 09:09

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20170301_OTS0031

Beteiligung Österreichs an einer EU-Armee grob Neutralitäts- und Verfassungswidrig!

Protest gegen Aussagen von FPÖ und ÖVP

Zeiselmauer (OTS) - "Zu behaupten, eine Beteiligung Österreichs an einer EU-Armee mit atomarer Bewaffnung sei mit der Neutraltität vereinbar, ist eine Verhöhnung aller denkenden und bewußten Bürger, von denen viele mit Empörung und Unverständnis auf diese Aussagen der letzten Tage durch FPÖ- und ÖVP-Spitzenpolitiker reagieren", erklärt die Obfrau der unabhängigen "Initiative Heimat & Umwelt", Inge Rauscher. Und dies, obwohl diese Initiative den Bundespräsidentschaftswahlkampf von Ing. Norbert Hofer massiv unterstützt hatte.

Zur Information gestern ausgestrahlte Sendung des täglich sendenden Internet-Senders kla.tv ("klagemauer.tv") inkl. Ausschnitt Ihrer Rede von Altlengbach - siehe Link:

Sendung kla.tv

Öffentlicher Vortrags- und Diskussionsabend zum Volksbegehren
am Dienstag, 24. Jänner 2017, um 19 Uhr
in ALTLENGBACH im Wienerwald, im Hotel "Steinberger", Hauptstr. 52

mit den Rednern:
Herbert THUMPSER, Hauptorganisator des Volksbegehrens (SPÖ)
Prof. WOHLMEYER, Ressourcenökonom (ÖVP)
Norbert HOFER, 3. Präsident des Nationalrats (FPÖ)

APA-OTS vom 28.11.2016: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20161128_OTS0013

Bundespräsidentenwahl: Norbert Hofer und Van der Bellen zum Thema Umwelt

"Initiative Heimat & Umwelt" zeigt die Unterschiede in Bezug auf das Umweltverständnis des "grünen" VdB zu seinem Mitbewerber auf

Wir haben inzwischen mit vereinten Kräften für die zweite Stichwahl rund 500.000 (!) der IHU-Wahlflugblätter in vielen Gegenden Österreichs persönlich verteilt

 

"So wahr mir Gott helfe" Warum die Aufregung???

Ganz bezeichnend sind die geradezu wütenden Reaktionen der evangelischen und katholischen Amtskirche auf die auf den Hofer-Wahlplakaten ja nur klein als Zusatzinformation angebrachte Aussage "Bundespräsident. So wahr mir Gott helfe."

Vorgestern, am 21.10.2016, fand in Wien vor dem Parlament eine denkwürdige Demonstration gegen CETA und TTIP statt, die sogenannten "Freihandelsabkommen" der EU mit Kanada und den USA. Sie wurde von einigen engagierten Privatpersonen ohne jegliche Werbemittel spontan organisiert, die alle sechs im österr. Parlament vertretenen Parteien eingeladen hatten, einen Redner zu stellen. Einzig die Freiheitliche Partei (FPÖ) kam diesem Ersuchen der "Bürgerinitiative gegen CETA" nach, deren Sprecher dieses Abkommen als "Angriff auf Demokratie, soziale Sicherheit, Arbeitsrechte, Umweltschutz und nachhaltige Landwirtschaft" bezeichnete. 

CETA-Gegner in Österreich.

 

Wer ehrlich an einer Abwehr des CETA-Freihandelsabkommens der EU mit Kanada interessiert ist, muß auch sehen, mit welchen Verbündeten wir dabei rechnen können.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter!

Allen herzlichen Dank, die beim Verteilen der Wahlflugblätter schon bisher tatkräftig mitgeholfen haben! Es ist sehr wichtig, daß neben der allgegenwärtigen, laufenden_Polemik in den Medien auch wirkliche Sachargumente möglichst viele Mitbürger erreichen können.