Freitag, 16 Februar 2018

Dieser Kurzfassung der ersten beiden Sätze der österreichischen Bundesverfassung seit 100 Jahren, die bis heute nicht verwirklicht wurden,  fühlen wir uns verpflichtet. Wörtlich genau lautet diese grundlegende Botschaft jeder Demokratie: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volks aus.“
Es ist nötig, daß das Volk selbst sich weiter dafür einsetzt, um nicht völlig unter die Räder zu kommen.
Fordern Sie mit uns eine VOLKSBEFRAGUNG für die Einführung der direkten Demokratie nach Schweizer Muster auch in Österreich. Dieses seit 1989 gesetzlich in Österreich bestehende Instrument wird im Koalitionspakt nicht angetastet, sodaß auch die Regierungsparteien ebenso wie natürlich auch die anderen Parlamentsparteien dieser Forderung zustimmen können.

Flugblatt_Volksbefragung_180129.pdf

Das Ergebnis von Volksbefragungen ist im Gegensatz zu Volksabstimmungen nicht verbindlich, hat aber trotzdem große Wirkung. Das hat man bei der einzigen, bisher vom Parlament beschlossenen und durchgeführten Volksbefragung im Jahr 2013 gesehen. An der klaren Mehrheit für die Beibehaltung der Wehrpflicht (zu der auch die IHU durch große Flugblattaktionen beigetragen hat) konnte auch die Politik, nicht einmal die „Kronen-Zeitung“, die massiv für deren Abschaffung kampagnisiert hatte, nicht vorbeigehen.
Deshalb haben wir uns entschlossen, eine „parlamentarische Bürgerinitiative“ ins Leben zu rufen, mit der die Forderung nach einer solchen VOLKSBEFRAGUNG im Parlament eingebracht werden kann. Je mehr Bürger diese unterschreiben, desto stärker wird naturgemäß die Wirkung! Bitte nützen Sie das auf „Seite 6“ (absichtlich ohne Numerierung) abgedruckte Formular und verbreiten es maximal weiter. Zeigen wir den Politikern, daß wir uns nicht entmündigen lassen und für unsere Freiheit und Mitbestimmung kämpfen!

„Parlamentarische Bürgerinitiativen“ können vom Erstunterzeichner bei der neutralen Parlamentsdirektion und nicht - wie Petitionen - nur durch einen (Partei-)Abgeordneten eingebracht werden. Damit ist auch gesichert, daß alle Unterschreiber und Unterschreiberinnen keiner Parlamentspartei zugeordnet werden können. Als Erstunterzeichnerin der Initiative für die Volksbefragung zur direkten Demokratie hat sich Renate Zittmayr aus Oberösterreich bereit erklärt, die damit auch gemeinsam mit Helmut Schramm aus Niederösterreich die Sprecherfunktion für diese „parlamentarische Bürgerinitiative“ übernehmen wird. Beide sind unabhängig und seit vielen Jahren ehrenamtlich für Heimat und Umwelt im weitesten Sinne und für direkte Demokratie im besonderen aktiv. Kontaktadresse siehe Unterschriftenformular.