Die angesehene Wochenzeitschrift "ZEIT-FRAGEN" mit beträchtlicher Abonnenten-Auflage in der Schweiz, Deutschland und Österreich berichtet in ihrer aktuellen Printausgabe vom 27.2.2018 auf einer ganzen, großformatigen Seite alles Wesentliche zur gerade von uns gestarteten Volksbefragungsaktion mittels "parlamentarischer Bürgerinitiative". Es wird dabei fast der gesamte Titelartikel der aktuellen "WEGWARTE" übernommen und entspr. aufbereitet. Siehe:

 

 

 

 

 

https://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2018/nr-5-27-februar-2018/neues-volksbegehren-fuer-direkte-demokratie-gestartet.html

Dieser Kurzfassung der ersten beiden Sätze der österreichischen Bundesverfassung seit 100 Jahren, die bis heute nicht verwirklicht wurden,  fühlen wir uns verpflichtet. Wörtlich genau lautet diese grundlegende Botschaft jeder Demokratie: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volks aus.“
Es ist nötig, daß das Volk selbst sich weiter dafür einsetzt, um nicht völlig unter die Räder zu kommen.
Fordern Sie mit uns eine VOLKSBEFRAGUNG für die Einführung der direkten Demokratie nach Schweizer Muster auch in Österreich. Dieses seit 1989 gesetzlich in Österreich bestehende Instrument wird im Koalitionspakt nicht angetastet, sodaß auch die Regierungsparteien ebenso wie natürlich auch die anderen Parlamentsparteien dieser Forderung zustimmen können.

Flugblatt_Volksbefragung_180129.pdf

Neue Regierung will uns zur rechtlosen EU-Kolonie herabstufen. Mißbrauch der "Direkten Demokratie" als Feigenblatt autoritärer Machtausübung.

Zeiselmauer (OTS) - So beurteilt die unabhängige "Initiative Heimat & Umwelt" (IHU) das nunmehr vorliegende Regierungsprogramm der ÖVP-FPÖ-Koalition. IHU-Obfrau Inge Rauscher ist entsetzt: "Insbesondere beim wohl wichtigsten Zukunftsthema aus Sicht der Umwelt- und Bürgerrechtsbewegung, der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild - von der FPÖ noch vor der Wahl als "absolute Koalitionsvoraussetzung und -Bedingung" bezeichnet und im Wahlprogramm verankert -, stellen die entsprechenden Passagen auf den Seiten 19 und 20 im Regierungsprogramm geradezu eine VERHÖHNUNG einer wirklichen direkten Demokratie dar. Für Volksbegehren, die zu Volksabstimmungen führen würden, eine Hürde von mindestens 900.000 mit Name und Adresse geleisteten Unterschriften zu verlangen, ist absurd. Das wären mehr als 14 % der Wahlberechtigten; in der Schweiz mit in etwa gleicher Bevölkerungsanzahl sind dies lediglich 100.000 Bürger! Von den 39 Volksbegehren der letzten 53 Jahre in Österreich erreichten gerade einmal drei mehr als 900.000 Stimmen!“

Artikel bei OTS

Inge Rauscher: „Auf Praktiker hören, nicht auf Theoretiker!“

Zeiselmauer (OTS) - Die "Initiative Heimat & Umwelt" (IHU) ist wohl die einzige von Subventionen aus Steuer- oder Parteiengeldern sowie Konzernzuwendungen unabhängige Bürgerinitiative in Österreich, welche zwei bundesweite Volksbegehren initiiert und organisiert hat. Als solche ruft deren Obfrau, Inge Rauscher, vor allem die ÖVP-Koalitionsverhandler dazu auf, in erster Linie praktische Erfahrungen mit der direkten Demokratie im Regierungsprogramm zu berücksichtigen, anstatt solche von Theoretikern und "Experten", welche noch nie selbst ein Volksbegehren in Österreich mit allen damit verbundenen Durchführungshürden organisiert haben. Dies trifft auch auf "Österreich entscheidet" zu, deren "13 Punkte für direkte Demokratie" sich wie eine Verhöhnung dieses Begriffes lesen und die nun offenbar ein Feigenblatt für willfährige Verweigerer der direkten Demokratie in Parteien und Medien liefern soll.

Stellungnahme zu
ORF-"Report" zum Thema "DIREKTE DEMOKRATIE IN DEN KOALITIONSVERHANDLUNGEN"

Videos bei uns

Die jüngste ORF-"Report"-Sendung vom 21.11.2017 befaßte sich gleich im Spitzenbeitrag (12,57 Minuten) mit dem Verhandlungsstand zum Thema DIREKTE DEMOKRATIE in den Koalitionsverhandlungen. Diesen Sendeteil bitte unbedingt anschauen, Link zum Anklicken weiter unten - ACHTUNG: nach 26.11. nur bei uns verfügbar!
Darin enthalten wesentliche Aussagen des freiheitlichen Verhandlungsleiters der Arbeitsgruppe ("cluster") zu diesem Thema, Abg. Dr. Harald STEFAN, und von NEOS-Chef Abg. Mathias STROLZ. Nachstehend mein Kommentar zu den substantiell wichtigsten Aussagen daraus:

 

Die neue WEGWARTE ist da.  Sie enthält auch eine Einladung zu einem Vortrag von Fr. Dr. Barki zum Thema

Verweigerte Selbstbestimmung: Versagen der Europäischen Union, Gefahr für den Weltfrieden

am Mittwoch, 29. November, um 19 Uhr in 1010 Wien/"Esterhazykeller"

Persönlicher Bericht über die heutige konstituierende Sitzung des Nationalrats / Wahl der Nationalratspräsidenten

Dieser Tag war ein großer persönlicher Erfolg für Norbert Hofer. Bei der Wahl des Nationalratspräsidiums erhielt er als 3. Präsident deutlich mehr Stimmen als die Kandidatinnen der ÖVP für die erste Präsidentin/Elisabeth Köstinger (das zweithöchste Amt im Staat nach dem Bundespräsidenten) und der SPÖ/Doris Bures (für die 2. Präsidentin):

Köstinger erhielt 117 Abgeordnetenstimmen, Bures 115, und Hofer 132!!!

Noch deutlicher sichtbar wird dieser Erfolg in Prozentzahlen:

ÖSTERREICH ZUERST!

Die EU ist nicht Europa! Die bei weitem bevölkerungsstärksten drei Städte in Europa befinden sich nicht (mehr) in der EU*)

Original Link

 

Den Autonomiestatus der Katalanen aufzuheben, ist ein unverzeihlicher Schritt und mit internationalem Recht nicht vereinbar. Ein Gastbeitrag des Völkerrechtlers Alfred de Zayas.